Tiefenblick

„Seit den Römern ist uns bekannt, dass ein hochentwickeltes öffentliches Leben ein tiefes Misstrauen gegen diese ganze private Sphäre entwickelt […]; politisch äußert sich dieser Groll am deutlichsten in dem Unbehagen daran, dass ein jeder von uns ist, wie er ist, einzigartig, unnachahmlich, unveränderbar.“

Hannah Arendt1

  1.  Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft, München/Berlin/Frankfurt am Main, 19. Auflage 2016, S. 622.

  2. https://www.kbv.de/html/1150_42262.php
  3. Siehe z. B. https://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Datenschutzbeauftragter-warnt-vor-Datensammelwut-des-Staates 

    oder https://www.aerztezeitung.de/Medizin/Verfassungsrichter-Geburtshelfer-des-Schutzes-von-Gendaten-332256.html.

  4. Siehe u. a. https://de.wikipedia.org/wiki/Informationelle_Selbstbestimmung.

  5.  Interessant dagegen ist die Sichtweise des Informatikers Thomas Maus. Er sieht in den europäischen Datenschutzgesetzen keinen Standortnachteil, sondern ein Alleinstellungsmerkmal und damit die einzige echte Chance für europäische IT, sich im internationalen Markt zu behaupten (https://www.heise.de/tp/features/Dezentrale-resiliente-und-datenschutzfreundliche-eHealth-Konzepte-4882485.html, unter 2.4). 

  6. Beispiele:

  7. Zum Begriff des Dateneigentums siehe https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/dateneigentum-eine-gute-idee/.
  8. Siehe dazu https://www.medical-tribune.de/praxis-und-wirtschaft/praxismanagement/artikel/ti-stoerung-aerzteschaft-veraergert-ueber-unzureichendes-notfallbewusstsein-der-gematik/. Zum Sicherheitsbegriff vgl. hier auch die Störung der TI seit Mai 2020, bei der anscheinend auch die Betreibergesellschaft gematik und der BMG-Abteilungsleiter Dr. Christian Klose aufgrund der IT-Architektur damit überfordert sind, einen sicheren und verlässlichen Betrieb zu gewährleisten. Die aktuellen Schwierigkeiten bei der TI führte Klose aber auch auf die komplexe IT-Architektur der TI zurück:Die Konnektoren sind im Moment so schwer wieder in Betrieb zu setzen, weil sie so sicher sind. Es wäre schön, wenn man sie zentral wieder in Betrieb setzen könnte.Aber die TI sei auf Sicherheit ausgelegt. https://www.aend.de/article/206811. 
  9. Zur Problematik der Passwortmanager: https://www.nzz.ch/digital/passwortmanager-ise-warnt-vor-sicherheitsrisiko-ld.1462128.

  10. https://www.gematik.de/telematikinfrastruktur/datenschutz/; https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/digital-made-in-de/aufbau-und-betrieb-der-telematik- infrastruktur-1546644.

  11. Siehe z. B. Paul Watzlawick, Janet H. Beavin, Don D. Jackson: Menschliche Kommunikation, 2016.

  12. https://www.pkw-label.de/pkw-label/co2-effizienzklassen
  13. Siehe z. B. https://de.wikipedia.org/wiki/Culture_Fair_Intelligence_Test. 

  14. https://gesundheitsdaten.kbv.de/cms/html/17016.php
  15. http://myhfc.nav-virchowbund.de/clients/nav/uploads/files/studie_doppeluntersuchungen.pdf.
  16. Das PDSG verlangt nun, dass die Krankenkassen vor der Zusendung der eGK die Meldeanschrift des Versicherten prüfen und die persönliche Übergabe der eGK bzw. einer PIN-Nummer an den Versicherten, z. B. per Einschreiben, sicherstellen. D. h., diese etwa seit 2004 bestehende Sicherheitslücke wird dann geschlossen sein, wenn nachweislich die Versichertenkarten aller 73 Millionen Versicherten ausgetauscht sind!

  17. https://www.ccc.de/de/updates/2019/neue-schwachstellen-gesundheitsnetzwerk
  18. https://www.sueddeutsche.de/politik/digitalisierung-merkel-deutschland-droht-digitales-entwicklungsland-zu-werden-1.3326389. 
  19.  Siehe z. B. „Apps auf Rezept als Weltneuheit“: https://www.aerzteblatt.de/archiv/210883/Digitale-Versorgung-Gesetz-Schub-fuer-die-digitale-Versorgung. 

  20.  Die Coronakrise zeige Vorteile der Digitalisierung des Gesundheitssystems: https://www.aend.de/article/206970.

  21.  Siehe https://www.kbv.de/html/zahlen.php.

  22. Und das sieht real dann so aus: Für die erfolgreiche Weiterentwicklung unserer Gesundheitsversorgung ist das Vorantreiben der Digitalisierung die zentrale Voraussetzung. Die Chancen nutzen: Digitale Gesundheit 2025 − Sichere Infrastruktur für das Gesundheitswesen − Weiterer Ausbau der Digitalisierung − Mobile Digitale Gesundheitsanwendungen − Künstliche Intelligenz und Big Data-Anwendungen − Digitale Gesundheitskompetenz und Patientensouveränität: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/e-health-initiative.html.

  23. https://www.heise.de/hintergrund/Datenschutz-Mangelhafte-Sicherheitsvorgaben-in-der-Gesundheitsbranche-4604051.html.
  24. https://www.heise.de/ct/artikel/Hinweise-auf-moegliche-Verwundbarkeiten-der-Medizin-Telematik-4635791.html
  25. https://www.deutschepsychotherapeutenvereinigung.de/veranstaltungen/psyche-und-gesellschaft/?L=
  26. https://www.aend.de/article/201216
  27. https://www.bundesgesundheitsministerium.de/patientendaten-schutz-gesetz.html.
  28. Forschung, die einem öffentlichen Interesse dient, wird stets als legitimer Rechtfertigungsgrund für Datenschutzabbau und Zwangsvernetzung der TI angeführt. Doch kommen hier sehr unterschiedliche Aspekte von Forschung zum Tragen: Forschung kann Macht- und Kontrollinteressen des Staates dienen, genauso wie der Gewinnoptimierung und Markterweiterung eines IT-, Pharma- oder Versicherungskonzerns, genauso wie der Entwicklung eines neuen Medikamentes oder neuer Früherkennungsverfahren. Ist Forschung für ein öffentliches Interesse Rechtfertigungsgrund für die Einschränkung elementarer Bürgerrechte, dann ist es auch die zwingende Aufgabe des Gesetzgebers, (im Vorfeld!) Kontrollmechanismen zu entwickeln, diese verschiedenen Zweige der Forschung sauber zu entwirren und zu trennen. Die eher auf Korrelationen begrenzten Erkenntnisse der Big-Data-Forschung sind besser geeignet für wirtschaftliche und epidemiologische Fragestellungen; Fragen der Grundlagenforschung und zur individuellen medizinischen Versorgung hingegen, die auf ein besseres Verständnis von tatsächlichen Kausalzusammenhängen und Regelmechanismen zielen, brauchen Daten aus sorgfältig nach wissenschaftlichen Kriterien kontrollierten Studien. Der derzeitige Hype um Big-Data-Forschung lässt gerade befürchten, dass qualitative gute Forschung zurückgedrängt wird.

  29. https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Gesundheit/Gesundheitsausgaben/inhalt.html.